Manuela Zlateva / Dobrina Trifonova: Kritische Medien unter Druck in Ost- und Südosteuropa. KAS-Medienprogramm bei den 14. Frankfurter Medienrechtstagen, 6. Februar 2017; also available in English.
Jörg Wagner: radioeins-Medienmagazin vom 4. Februar 2017.
Düsteres Bild von der Pressefreiheit in zahlreichen EU-Staaten, Märkische Onlinezeitung,
Schutz der Pressefreiheit wird diskutiert,
28.1.2016 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, MMR-Aktuell 2016, 377648. : Mediengenossenschaften – Strategie zur Stärkung des unabhängigen Journalismus in Ost- und Südosteuropa 13. Frankfurter Medienrechtstage am 27./
Charlotte Vollenberg: Mediengenossenschaften - Strategie zur Stärkung des unabhängigen Journalismus in Ost- und Südosteuropa. 13. Frankfurter Medienrechtstage am 27./28.1.2016 in der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/O , AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht 2/2016, S. 126 - 128.
"Plädoyer für genossenschaftliche Medien. Viadrina-Konferenz weist Wege zu journalistischer Unabhängigkeit in Ost- und Südosteuropa auf", Märkische Oderzeitung vom 4. Februar 2016, S. 8 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
]]>Charlotte Vollenberg: Tagungsbericht zu den 12. Frankfurter Medienrechtstagen, MMR-Aktuell 2014, 358616.
Falk Laue: "12. Frankfurter Medienrechtstage 2014. Gewährleistung der Medienfreiheit in Europa - trotz totaler Überwachung?", Trends 2/2014, S. 8 - 11.
Judith Wachinger: "Medien im Zeitalter umfassender Überwachung - zahnlose Wachhunde der Demokratie und Schönwetterberichterstattung durch gläserne Journalisten?", AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht 3/2014, S. 230 - 231.
Dr. Katrin Raabe: "Medienfreiheit in Europa - trotz totaler Überwachung? 12. Frankfurter Medienrechtstage 2014 in Frankfurt", medienpolitik.net, 9. April 2014.
Marc Schütz: "Niemand weiß, was sie tun", Märkische Oderzeitung vom 13. März 2014, S. 10 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
Luca Thieme: "Brisanz durch NSA-Affäre. Internationale Gäste bei 12. Frankfurter Medienrechtstagen heute und Donnerstag an der Viadrina", Märkische Oderzeitung vom 12. März 2014, S. 17 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
"Journalisten diskutieren über NSA-Affäre und Medienfreiheit!, Focus vom 12. Februar 2014.
]]>
"Wie man Tageszeitung und Internet verknüpfen kann", Märkische Oderzeitung vom 21. März 2013, S. 9 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
Enrico Rennebarth: Internet - Segen oder Fluch für die Medienfreiheit in Europa? , AfP 2013, S. 215 - 219 (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
Mgr. jur. Marcin Zielinski LL.M.: Bericht zu den 11. Frankfurter Medienrechtstagen, BayVBl. 2014, S. 201 - 203.
"Tagung zur Medienfreiheit", Märkische Oderzeitung vom 14. November 2011, S. 14 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
"Maulkorb für Europas Presse. In der Viadrina wird über den Stand der Medienfreiheit diskutiert", Märkische Oderzeitung vom 15. November 2011, S. 9 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
"Dekanin der journalistischen Fakultät - Teilnehmerin an einem internationalen Medienforum", aus: besformata.ru
RAin Dr. Katrin Raabe: "Medienfreiheit in Europa - auf dem Rückzug?", AfP 2012, S. 18 - 21 (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
Ilona Pawlowska: "10. Frankfurter Medienrechtstage zur Medienfreiheit in Europa", UNION 61 / April 2012, S. 18 (Mit freundlicher Genehmigung von UNION).
Ilona Pawlowska: "10. Frankfurter Medienrechtstage zur Medienfreiheit in Europa", BayVBl. 2012, 530 - 531.
Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich als Beilage zum OER-Heft 1/2012 veröffentlichten Vorträge der 10. Frankfurter Medienrechtstage 2011.
"Experten: Medienfreiheit muss immer wieder gesichert werden", dapd Nachrichtenagentur vom 24. November 2010 16.13 Uhr (Landesdienst Brandenburg sowie Basisdienst Deutschland).
Tagungsbericht "9. Medienrechtstage in Frankfurt (Oder), infsocblog (letzte Aktualisierung 25. November 2010).
"Medienfreiheit in Deutschland kein Selbstläufer", NWZonline.de vom 25. November 2010.
"Sorgen um die Pressefreiheit", Märkische Oderzeitung vom 26. November 2010, S. 17 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
RAín Dr. Katrin Raabe: "Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südosteuropa - Stand und Gegenstrategien", AfP 2011, S. 31 - 33 (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
stud. jur. Anton Adrian Zion:"Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südosteuropa", MMR Heft 4 / 2011.
stud. jur. Anton Adrian Zion: "9. Frankfurter Medienrechtstage zur Behinderung freier Berichterstattung", union, Ausgabe 59, April 2011, S. 17.
stud. jur. Marcin Zielinski: "Bericht über die 9. Frankfurter Medienrechtstage", BayVBl. 2011, 722 - 723.
Siehe ferner das Interview der Märkischen Oderzeitung mit der Referentin Irina Samochina "Putin zu kritisieren ist leichter als den örtlichen Gouverneur", Märkische Oderzeitung vom 27. Dezember 2010, S. 2 (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung) sowie den Hinweis auf die zwischenzeitlich als Beilage zum OER-Heft 1/2011 veröffentlichten Vorträge der 9. Frankfurter Medienrechtstage 2010.
]]>
Die Freiheit der Medien und ihrer Arbeit ist in Europa verfassungsrechtlich garantiert. Das hindert staatliche Einrichtungen und Verantwortliche nicht daran, freie Berichterstattung durch Ausnutzung administrativer oder gesetzlicher Spielräume zu behindern oder gar zu verhindern. Die Presse kann ihre für das Funktionieren einer freien demokratischen Gesellschaft unerlässliche Rolle als Wachhund aus diesem Grund vielfach nicht wahrnehmen. Auf den 9. Frankfurter Medienrechtstagen am 24./25. November 2010 an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wurden deshalb die aktuelle Situation insbesondere in den Ländern Ost- und Südosteuropas diskutiert sowie Strategien zur tatsächlichen Durchsetzung der Medienfreiheit insbesondere in diesen Ländern entwickelt.
Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho der Tagung sowie die Beilage zum OER-Heft 1/2011 mit den veröffentlichten Vorträgen der 9. Frankfurter Medienrechtstage 2010.
]]>Tagung zeichnet differenziertes Bild der Medienvielfalt in Osteuropa , ddp-lbg, 25. November 2009, 15.02 Uhr (Mit freundlicher Genehmigung von ddp).
Marius Dragomir: "New and old moguls in the wild east - 8th Frankfurt days on media law", in: www.mediapolicy.org , 28. November 2009.
"Stellvertretender VDL-Vorsitzender auf den 8. Frankfurter Medienrechtstagen" , VDL aktuell, Ausgabe 12, November 2009, S. 3 (Mit freundlicher Genehmigung des Verbands Deutscher Lokalzeitungen e.V ).
Dora Stöber: "Veranstaltungsbericht", NJW-aktuell, Heft 1-2/2010, S. 18 (Mit freundlicher Genehmigung der Neuen Juristischen Wochenschrift).
RAin Dr. Katrin Raabe: "Medienvielfalt in Ost-/Südosteuropa - Stand, Notwendigkeit, Perspektiven" , AfP 2010, S. 34 - 38 (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
Marcin Zielinski: "8. Frankfurter Medienrechtstage zur Medienvielfalt" , union, Ausgabe 57, April 2010, S. 16.
Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich als Beilage zum OER-Heft 1/2010 veröffentlichten Vorträge der 8. Frankfurter Medienrechtstage 2009.
]]>Das Bundesverfassungsgericht hat seit seinem Spiegel-Urteil 1966 in ständiger Rechtsprechung betont, daß es für das Funktionieren der Pressefreiheit essentiell ist, daß eine Vielfalt miteinander konkurrierender Medienunternehmen vorhanden ist und den deutschen Gesetzgeber deshalb verpflichtet, dafür die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Sonderbestimmungen zum Pressefusionsrecht sind ein Ergebnis dieser Vorgaben. Diese Sonderbestimmungen sind aber nicht nur in Deutschland nicht zuletzt aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und der Veränderungen im Medienmarkt in die Diskussion geraten. In zahlreichen Ländern Ost- und Südosteuropas existieren nur unzureichende Bestimmungen zur Erhaltung unternehmerischer Medienvielfalt. Darüber hinaus befinden sich vorhandene Medienunternehmen vielfach in den Händen weniger, nicht zuletzt mit politischen Interessengruppen verbundenen Personen - mit katastrophalen Folgen für die demokratische Kultur und Entwicklung dieser Länder. Auf den 8. Frankfurter Medienrechtstagen wurden deshalb der Stand, die Notwendigkeit und Strategien zu Sicherung der Medienvielfalt mit Vertretern aller Seiten aus den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropa diskutiert und dokumentiert.
Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Pressecho der Tagung sowie der Beilage zum OER-Heft 1/2010 mit den veröffentlichten Vorträgen der 8. Frankfurter Medienrechtstage 2009.
Henning Kraudzun: "Die juristische Rache der Stasi-Spitzel", Märkische Oderzeitung, 18. März 2009, S. 11.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
Steffen Reichert: "Käbisch kündigt neuen Streit an", Freie Presse, 18. März 2009, S. 4.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der Freien Presse).
Henning Noske: "Verkehrte Welt - Täter verklagen ihre Opfer", Braunschweiger Zeitung, 19. März 2009, S. 3.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der Braunschweiger Zeitung).
Ellen Thiemann: "Verkehrte Welt! - Die Stasi-Täter gehen erneut auf ihre Opfer los", Komma, Nr. 60/2009, S. 36-39.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von Komma - Das Magazin für christliche Kultur).
Prof. Dr. Giselher Spitzer: "Verantwortliche beim Namen nennen - Namensnennung von Tätern zwischen Aufarbeitungsinteresse und Persönlichkeitsrecht", AfP 2009, Ausgabe 3, S. 228 - 230.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der AfP).
Beginn: | 12.45 Uhr |
Ende: | 16.45 Uhr |
Ort: | Seminarzentrum der FU Berlin, Silberlaube (Erdgeschoß), Otto-von-Simson-Straße 26, 14195 Berlin-Dahlem |
12.45 Uhr bis 13.00 Uhr | Begrüßung und Einführung in das Thema Prof. Dr. Dr. h.c. sc. Christine Keitel-Kreidt, Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin RA Prof. Dr. Johannes Weberling, AG Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) |
13.00 Uhr bis 13.45 Uhr | Vorfahrt für die Aufarbeitung – Motive des Deutschen Bundestags für die 7. Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 2006 Vortrag und Diskussion Ref.: RA Hans-Joachim Otto MdB, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Frankfurt am Main |
13.45 Uhr bis 14.30 Uhr | Recht auf Vergessen, medialer Pranger, Gefährdung der Resozialisierung? – Wege und Irrwege der Rechtsprechung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts Vortrag und Diskussion Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder) |
14.45 Uhr bis 15.30 Uhr | Täter haben ein Gesicht – Die Notwendigkeit zur Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts Statements
|
15.30 Uhr bis 16.30 Uhr | Podiumsdiskussion unter Einbeziehung des Plenums Leitung: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder) |
16.30 Uhr bis 16.45 Uhr | Zusammenfassung, Ausblick auf die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder |
]]>
Seriöse Publikationen und in der Aufarbeitung des SED-Unrechts engagierte Personen und Initiativen werden zunehmend unter Bezug auf ein angebliches "Recht auf Vergessen", die Lebach I-Entscheidung des BVerfG oder allgemein auf ein angebliches "Recht, anonym zu bleiben", dazu verurteilt, die Namensnennung von Stasi-Tätern oder sonstigen Verantwortlichen für das SED-Unrecht zu unterlassen.
Diese, dem erklärten Willen des Gesetzgebers zur Aufarbeitung der SED-Vergangenheit entgegenstehende Entwicklung läßt sich nur durch eine intensive fachlich-fundierte öffentliche Diskussion und Publikation des Themas verändern.
Um diese notwendige Diskussion zu unterstützen, veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina am 17. März 2009 von 12.45 Uhr bis 16.45 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Forschungsverbund SED-Staat der FU Berlin ein öffentliches Symposium an der Freien Universität Berlin zum Thema "Verantwortliche beim Namen nennen - Täter haben ein Gesicht".
Auf dem Symposium wurde ausgehend vom politischen Willen des Gesetzgebers die historisch, politikwissenschaftliche und juristische Notwendigkeit der Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts unter angemessener Berücksichtung des Persönlichkeitsrechts vorgestellt und diskutiert.
Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho.
Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich im Nomos-Verlag erschienenen Vorträge des Symposiums sowie die dazu im Deutschland Archiv 1/2010 erschienene Rezension.
Zur weiteren rechtlichen Entwicklung siehe auch den Bericht von Matthias Schlegel im Tagesspiegel vom 9. Juni 2010 sowie die Mitteilung über das rechtskräftige Urteil des OLG München vom 14. Dezember 2010 zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Namensnennung von Inoffiziellen Mitarbeitern des Statssicherheitsdienstes.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
Ilona Pawlowska: Die Stellung des Journalisten in Deutschland und in Ost-/Südosteuropa, Kommunikation & Recht, Heft 3/2009, S. V.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von Kommunikation & Recht).
"Medienrechtstage befassten sich mit der Stellung des Journalisten in Deutschland und Ost-/Südosteuropa", union, Ausgabe 55, März 2009, S. 13.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von union).
RA Martin Heite, Ph.D.: "Die Stellung des Journalisten in Deutschland und in Ost-/Südosteuropa", AfP 2009, Ausgabe 3, S. 224 - 228.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich als Beilage zum OER-Heft 2/2009 veröffentlichten Vorträge der 7. Frankfurter Medienrechtstage 2008.
]]>
Öffentliches Symposium des Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 12. Juni 2008 in Frankfurt (Oder)
Beginn: | 12.45 Uhr |
Ende: | 17.30 Uhr |
Ort: | Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Senatssaal, Hauptgebäude, Große Scharrnstraße 59, 15230 Frankfurt (Oder) |
12.45 Uhr bis 13.00 Uhr | Begrüßung und Einführung in das Thema Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Dekan der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) |
13.00 Uhr bis 15.00 Uhr | Die Rundfunkrechtsordnung Deutschlands - Eine entwicklungsoffene Ordnung Ref.: Prof. Dr. Christian von Coelln, Universität zu Köln Zwischen Presserecht und Rundfunkrecht - Zur Einordnung des Internet-Fernsehen in die deutsche Rundfunkrechtsordnung Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin / Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Diskussion |
15.00 Uhr bis 15.15 Uhr | Kaffeepause |
15.15 Uhr bis 16.15 Uhr | Europa und das Internet-Fernsehen - Auswirkungen des Europarechts auf die rechtliche Qualifizierung des Internet-Fernsehen Vortrag mit Diskussion Ref.: Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) |
16.15 Uhr bis 17.15 Uhr | Auswirkungen des Internet-Fernsehen auf das Urheberrecht Vortrag mit Diskussion Ref.: RA'in Dr. Yvonne Kleinke, Berlin |
17.15 Uhr bis 17.30 Uhr | Zusammenfassung, Folgerungen für die weitere Arbeit des Projekts "Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)" Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin / Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) |
Öffentliches Symposium des Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 12. Juni 2008 in Frankfurt (Oder)
Im Rahmen des Projekts "Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)" des Studien- und Forschungsschwerpunkts Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) haben Prof. Dr. Christian von Coelln, Universität zu Köln, Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), sowie Rechtsanwältin Dr. Yvonne Kleinke, Berlin, die verschiedenen Aspekte der rechtlichen Qualifizierung und Einordnung des Internet-Fernsehen untersucht. Die Untersuchungsergebnisse wurden auf dem öffentlichen Symposium "Rechtsfragen des Internet-Fernsehens (IP-TV)" am 12. Juni 2008 an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) vorgestellt und diskutiert. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho.
Die Untersuchungsergebnisse wurden im Oktober-Heft 5/2008 der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht veröffentlicht (siehe auch Publikationen) und können hier als PDF-Dokument heruntergeladen werden.
Die Durchführung des IP-TV-Projekts des Studien- und Forschungsschwerpunktes Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wurde durch das Bocholt-Borkener Volksblatt, den Verlag DuMont Schauberg, die Märkische Oderzeitung, die Nordwest-Zeitung, die Ruhr Nachrichten, den Verband Deutscher Lokalzeitungen e. V., die WAZ Mediengruppe und den Zeitungsverlegerverband Bremen e.V. ermöglicht.
]]>
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der Märkischen Oderzeitung).
"Medienrechtstage befassten sich mit totalitären Systemen", union, Ausgabe 53, März 2008, S. 4.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von union).
Katrin Raabe: Rechtliche Möglichkeiten und Praxis der Aufarbeitung der Herrschaftsinstrumente totalitärer Systeme insbesondere durch Medien in Europa. 6. Frankfurter Medienrechtstage in Frankfurt (Oder) am 28./29. November 2007, Kommunikation & Recht, Heft 1/2008, S. V - VII.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von Kommunikation & Recht).
Malte Nieschalk LL.M.: Rechtliche Möglichkeiten und Praxis der Aufarbeitung der Herrschaftsinstrumente totalitärer Systeme insbesondere durch Medien in Europa. 6. Frankfurter Medienrechtstage an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 28./29. November 2007, AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, Heft 1/2008, S. 41 - 45.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht).
Katharina Arend: 6. Frankfurter Medienrechtstage 2007, MMR MultiMedia und Recht, Heft 2/2008, S. XXV - XXVI.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung der MMR MultiMedia und Recht).
PD Dr. Giselher Spitzer: 6. Frankfurter Medienrechtstage 2007 an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder), Osteuropa-Recht, hg. von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V., , Heft 1-2/2008, S. 68 - 76.
Hier geht es zum PDF-Dokument des Beitrags (Mit freundlicher Genehmigung von Osteuropa-Recht).
]]>
„Rechtliche Möglichkeiten und Praxis der Aufarbeitung der Herrschaftsinstrumente
totalitärer Systeme insbesondere durch Medien in Europa /
Legal Options and Methods of Reappraisal of the Tools of Oppression of Totalitarian
Systems especially by the Media in Europe“
in Zusammenarbeit mit der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) /
in Collaboration with the Office of the Federal Commissioner for the Records of the Ministry
for State Security of the GDR, Berlin
und mit Unterstützung des Instituts des Nationalen Gedenkens (IPN) /
kindly supported by the Institute of National Remembrance, Warschau/Stettin
Wesentliche Voraussetzung für den Aufbau und Ausbau stabiler freiheitlicher und demokratischer
Zivilgesellschaften in Europa ist die Aufklärung und Information der Bevölkerung über die Herrschaftsinstrumente der überwundenen totalitären Staatssysteme. Nur durch deren Kenntnis ist es dem einzelnen Bürger möglich, die Vergangenheit seines Landes zutreffend zu beurteilen und daraus die
richtigen Konsequenzen für den Aufbau bzw. Ausbau einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung
zu ziehen. Die rechtlichen Möglichkeiten zur Aufarbeitung dieser Herrschaftsinstrumente wurden in
vielen Ländern Europas erst nach intensiven Diskussionen, teilweise erst in jüngster Zeit geschaffen.
Praxis und Intensität der Aufarbeitung sind unterschiedlich. Mißbrauch und Instrumentalisierung der
gewonnenen Erkenntnisse sind häufig erhobene Vorwürfe. Eine entscheidende Rolle für die Transparenz
und umfassende Umsetzung der vorhandenen Möglichkeiten zur Aufarbeitung haben in allen
Ländern Europas die Medien. Auf den 6. Frankfurter Medienrechtstagen sollen die rechtlichen Möglichkeiten und die Praxis der Aufarbeitung der Herrschaftsinstrumente totalitärer Systeme in Europa
insbesondere durch die Medien rechtsvergleichend vorgestellt und von politisch Verantwortlichen und
Medienvertretern diskutiert werden. Den neuen Regelungen in der Tschechischen Republik, Bulgarien
und Rumänien sollen das deutsche Modell und die schon seit einiger Zeit vorhandenen Regelungen in
Polen, Ungarn und der Slowakischen Republik sowie deren Umsetzung in der Praxis vergleichend
gegenüber gestellt werden.
It is an essential premise for the constitution and the development of stabile and democratic civil
societies in Europe that their citizens are correctly informed about the tools of oppression used against
them by the regimes of the abolished totalitarian systems. It is only through having this knowledge that
the population can be in a position to evaluate the history of their country properly and draw an
accurate conclusion for the constitution and the development of a free democratic basic order. The
legal options for the reappraisal of these tools of oppression have been strongly discussed and have
been implemented to differing degrees and timescales (some only recently) in different countries. The
methods used and the intensity of the reappraisal vary between these countries. Abuse and
exploitation are among the potential drawbacks that are constantly highlighted to argue against
reappraisal. In all European countries, the media play an important role in both monitoring transparency
and providing the public with honest information about the options available to them regarding
reappraisal. The 6th Frankfurt Days on Media Law aims to present the various legal options and
methods for reappraisal of the tools of oppression of the abolished totalitarian systems, looking closely
at the media in a comparative law approach. Civil servants and representatives of the media will
discuss the legal options and methods in their home countries. The new regulations in the Czech
Republic, Bulgaria and Romania will be compared with the German model and the way reappraisal
has been undertaken in Poland, Hungary and the Slovak Republic so far.
Konferenzsprachen/ Conference Languages:
Deutsch, Englisch (simultan gedolmetscht) / German, English (translated simultaneously)
Tagungsort/ Venue:
Senatssaal der Europa-Universität Viadrina, Große Scharrnstraße 59, 15230 Frankfurt (Oder)
Mittwoch, 28. November 2007/ Wednesday, 28th November 2007
10.00 Uhr | Eröffnung/ Opening Begrüßung der Teilnehmer der 6. Frankfurter Medienrechtstage Prof. Dr. Gesine Schwan, |
10.30 - 12.00 Uhr | Aufarbeitung in Deutschland/ Reappraisal in Germany Kurzvorträge und Diskussion / Statements and Discussion Marianne Birthler (english version), Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR / Federal Commissioner for the Records of the Ministry for State Security of the GDR, Berlin Pfarrer / Reverend Dr. Ehrhart Neubert, Bürgerrechtler / Civil-Rights Activist, Erfurt/Berlin Prof. Dr. Johannes Weberling, Rechtsanwalt / Attorney-at- Law, Berlin/Frankfurt (Oder) Moderation / Presentation: Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Dekan der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina / Dean of the Faculty of Law of Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) |
12.00 Uhr | Mittagessen/ Lunch im reservierten Bereich der Mensa / in the reserved Zone of the Refectory |
13.30 - 15.30 Uhr | Aufarbeitung in Polen, Ungarn und der Slowakischen Republik/ Reappraisal in Poland, Hungary and the Slovak Republic Kurzvorträge und Diskussion / Statements and Discussion Piotr Stawowy, Institut des Nationalen Gedenkens IPN / Moderation / Presentation: |
15.30 - 16.00 Uhr | Kaffeepause(vor dem Senatssaal) / Coffee Break (in front of Senatssaal) |
16.00 - 18.00 Uhr | Aufarbeitung in Bulgarien, Rumänien und der Tschechischen Republik / Reappraisal in Bulgaria, Romania and the Czech Republic Kurzvorträge und Diskussion / Statements and Discussion Dr. Klaus Schrameyer, Botschafter a. D. / Ambassador off duty, Bornheim Dragomir Ivanov, Journalist „Dnevnik“, Sofia Germina Nagat, Leiterin der Forschungsabteilung der Rumänischen Aufarbeitungsbehörde CNSAS / Head of Investigations Department of Romanian National Council for the Studying of Securitate Archives CNSAS, Bukarest Miroslav Lehký, Leitender Mitarbeiter der Tschechischen Aufarbeitungsbehörde USTR / Executive Employee of the Czech Office for Reappraisal USTR, Prag Dr. Bohumil Doležal, Publizist / Publicist, Prag Moderation / Presentation: Hans Altendorf, Direktor bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR / Director at the Office of the Federal Commissioner for the Records of the Ministry for State Security of the GDR, Berlin |
19.30 Uhr | Empfang/ Reception für die Teilnehmer der 6. Frankfurter Medienrechtstage durch die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina/ for the Participants of the 6th Frankfurt Days on Media Law by the President of Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) - vor dem Senatssaal / in front of Senatssaal - |
Donnerstag, 29. November 2007/ Thursday, 29th November 2007
9.15 - 12.45 Uhr | Politische Instrumentalisierung der Aufarbeitung bzw. Lustration und die Medien/ Political Exploitation of Reappraisal and Lustration and the Media respectively Podiumsdiskussion mit Plenumsbeteiligung / Panel Discussion and Plenum Debate Dr. Kazimierz Wóycicki, Direktor des Instituts des Nationalen Gedenkens IPN / Director of the Institute of National Remembrance IPN, Stettin Miroslav Lehký, Leitender Mitarbeiter der Tschechischen Aufarbeitungsbehörde USTR / Executive Employee of the Czech Office for Reappraisal USTR, Prag Germina Nagat, Leiterin der Forschungsabteilung der Rumänischen Aufarbeitungsbehörde CNSAS / Head of Investigations Department of Romanian National Council for the Studying of Securitate Archives CNSAS, Bukarest Christian Moeller, Programmkoordinator, OSZE-Medienbeauftragter / Coordinator at the Office of the OSCE-Commissioner on Media, Wien Robert Ide, Ressortleiter Sport „Der Tagesspiegel“/ Head of the Sports Department „Der Tagesspiegel“, Berlin Dr. Gerhard Gnauck, Polen- und Ukraine-Korrespondent „Die Welt“ / Correspondent for Poland and the Ukraine „Die Welt“, Warschau Moderation / Presentation: Wolfgang Templin, Bürgerrechtler und Publizist / Civil-Rights Activist and Publicist, Berlin |
dazwischen / in between | Kaffeepause(vor dem Senatssaal) / Coffee Break (in front of Senatssaal) |
12.45 - 13.00 Uhr | Schlußwort und Ausblick auf die 7. Frankfurter Medienrechtstage / Conclusions and the Way ahead for the 7th Frankfurt Days on Media Law Prof. Dr. Johannes Weberling, Rechtsanwalt / Attorney-at- Law, Berlin/Frankfurt (Oder) |
im Anschluß / afterwards: | Mittagessen/ Lunch im reservierten Bereich der Mensa / in the reserved Zone of the Refectory |
Die Veranstaltung fand statt mit freundlicher Unterstützung von /
The Event is sponsored by
Hier können Sie das Programm als PDF-Dokument herunterladen.
]]>waren das Thema der 6. Frankfurter Medienrechtstage / 6th Frankfurt Days on Media Law,
am 28. - 29. November 2007
in Collaboration with the Office of the Federal Commissioner for the Records of the Ministry for State Security of the GDR, Berlin
Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem / For further informations have a look to the Programm und dem Presseecho der Tagung.
Die Lehrveranstaltungen im Studienschwerpunkt hält Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling aus Berlin, derzeit auch Justitiar der „Märkischen Oderzeitung“. Weberling sammelte in den 90er Jahren umfangreiche berufliche Erfahrungen in verschiedenen Verlagen und erhielt bereits mehrfach Lehraufträge in der Journalistenausbildung. Seit 1995 ist er außerdem stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare. Weberling: „Einer der bedeutendsten Wachstumsbereiche der Zukunft ist die Medienbranche. Gegenstand des Studienschwerpunktes Medienrecht an der Viadrina wird daher eine Einführung in das gesamte Medienrecht sein. Behandelt werden neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen alle klassischen medienrechtlichen Vorschriften und Verfahrenstypen, das Recht am eigenen Bild sowie die spezifischen Vorschriften des Urheber-, des Anzeigen-, des Vertriebs- und des Arbeitsrechts jeweils unter besonderer Berücksichtigung des Einflusses der neuen Medien auf diese Rechtsgebiete.“
]]>