Thomas Weiher: „Weltweite Freiheit ohne Grenzen ?“ - Risiken politischer und moralischer Vorgaben für das Internet Drucken

Stud. jur. Thomas Weiher, Frankfurt (Oder):

„Weltweite Freiheit ohne Grenzen ?“ - Risiken politischer und moralischer Vorgaben für das Internet

Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Grundlagen der deutschen Medienrechtsordnung untersucht der Autor vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Sperrung und Löschung von Internetangeboten in seiner im Sommersemester 2010 im Seminar "Aktuelle Fragen des Medienrechts" an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) entstandenen Seminararbeit die Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit der diskutierten Internetsperrmaßnahmen.

Er kommt zum Ergebnis, daß ein freies, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenktes, keiner Zensur unterworfenes Internet ein Wesenselement eines modernen freiheitlichen demokratischen Staates ist. Er stellt fest, daß eine Demokratie auf dem freien Austausch von Informationen basiert, eine Diktatur auf deren Unterdrückung. Wenn es das Internet als Medium dem Menschen ermöglicht, sich zu organisieren, sich frei auszutauschen und ungefilterte Nachtrichten zu empfangen, ist jede Diktatur bedroht und jede Demokratie auf einem guten Weg.

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