Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ – Aktuelles |
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Aktuelle Aktivitäten der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht:Forschungsverbund "Landschaften der Verfolgung" Teilprojekt „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“Zielsetzung des TeilprojektsDie politische Verfolgung in SBZ und DDR konnte nach dem Sturz der SED-Diktatur nicht wieder rückgängig gemacht werden. Die Bundesrepublik stand jedoch in der Verantwortung, erlittene Nachteile auszugleichen und die Opfer zu entschädigen. In der Folge des Einigungsvertrages hat der Bundestag dazu eine eigene Gesetzgebung aus drei SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen erlassen, die sich von den Entschädigungsregelungen für NS-Opfer in verschiedener Hinsicht unterscheiden.Das Teilprojekt "Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" untersucht die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung in SBZ und DDR. Dabei interessiert nicht nur, auf welchen gesetzlichen Grundlagen diese entschädigt wurden und welche finanziellen Mittel hierfür bereitgestellt wurden. Relevant ist vor allem, wie diese Gesetzesnormen in der Praxis umgesetzt wurden, wo es Probleme und Defizite gab sowie ob und inwieweit die Wiedergutmachung zu einer Befriedigung innerhalb der Gruppe der politisch Verfolgten beigetragen hat. Für die Gegenwart relevant ist schließlich auch, welche Auswirkungen der Umgang mit dem SED-Unrecht auf das Rechtsbewusstsein der Bevölkerung und der Verfolgten insbesondere in den ostdeutschen Ländern hat. Vier Teilbereiche:
Arbeitsplan:Ermittlung der rechtlichen Grundlagen für politische Verfolgung und Benachteiligung sowie der rechtlichen Antworten des Bundesgesetzgebers dazu (darunter Bezeichnung der Definitionen und daraus folgender Defizite);Ermittlung und Bewertung des Umgangs der öffentlichen Hand mit politisch Verfolgten bzw. Benachteiligten des SED-Regimes; Empirische Ermittlung der Folgen der (unzureichenden) Rehabilitierung / Entschädigung auf das Rechtsbewusstsein der Menschen in den neuen Ländern. ProjektteamProjektleiter: RA Prof. Dr. Johannes Weberling Projektkoordinator: Dr. Christian Booß (Empirische Fragen) Projektmitarbeiter: Veröffentlichungen:Dr. Thomas Petersen: Rechtsbewusstsein in den neuen Bundesländern und die Aufarbeitung der SED-Diktatur, NJ 2019, 244 - 247Myra Frölich: Unrecht verjährt nicht, NJ 2019, 512 - 516 Prof. Dr. Johannes Weberling / Dr. Christian Booß / Myra Frölich / Natalie Kowalczyk (Hrsg.), § 1a Abs. 2 VwRehaG nF "Maßnahme mit dem Ziel der Zersetzung", NJ-Beilage 1/2021 Prof. Dr. Johannes Weberling: Aus der Geschichte (nichts) gelernt? Die juristische Aufarbeitung des SED-Regimes und die Rehabilitierung seiner Opfer , in: Jörg Baberowskil/Robert Kindler/Stefan Donth (Hrsg.): Disziplinieren und Strafen. Dimensionen politischer Repression in der DDR, Frankfurt am Main 2021 , S. 155 - 169 Dr. Christian Booß: Von der Massenorganisation zur landwirtschaftlichen Pressure Group – Die Mutation der VdGB zum Bauernverband im Jahr 1990. Eine Streitschrift, NJ 2021, 386 - 389 Myra Frölich: Anmerkung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 23. Juni 2021 – 2 Reha 10/21 (Widerlegung der gesetzlichen Vermutung in § 10 Abs. 3 Satz 1 StrRehaG), NJ 2021, 425 - 426 Dr. Johannes Wasmuth: Mangelhafte Rehabilitierung der strafrechtlichen Verfolgung von Unternehmern im Rahmen des sächsischen Volksentscheids, NJ-Beilage 1/2022 Norbert Geis / Natalie Kowalczyk: Die deutsche Teilung und der rechtswidrige Wegfall des Rentenanspruchs der Flüchtlinge und Übersiedler, NJ 2022, 289 - 295 Prof. Dr. Johannes Weberling / Natalie Kowalczyk: Retraumatisierung durch Verfahrensführung - Probleme der Rechtsdurchsetzung auf der zweiten Stufe der Rehabiliitierungsverfahrens nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen, NJ 2023, 16 - 24 Prof. Dr. Johannes Weberling / Natalie Kowalczyk: Politische Verfolgung in der SBZ in der Jahren 1945 bis 1989 und die Entschädigung politischer Haft insbesondere auf Basis des Häftlingshilfegesetzes (HHG), in: Valentin Aichele (Hrsg.): Das Recht auf Wiedergutmachung. Vom Umgang Deutschlands mit elementaren Unrechtserfahrungen in der deutschen Geschichte, Baden-Baden 2023, S. 143 - 159 Prof. Dr. Jörg Baberowski / Prof. Dr. Johannes Weberling / Alexander Frese (Hrsg.): Die langen Schatten der Verfolgung: Ausmaße, Auswirkungen und Aufarbeitung politischer Repressionen in der DDR, NJ-Beilage 1/2023 Veranstaltungen:"Maßnahme mit dem Ziel der Zersetzung, § 1a Abs. 2 VwRehaG nF", Ref.: Prof. Dr. Johannes Weberling, Kommentar: Prof. Dr. Christian von Coelln (Universität Köln), LdV-Online-Workshop am 3. März 2021. 12.00 - 13.00 Uhr Thema „Zersetzung“ "Verhindert der Datenschutz wissenschaftliches Arbeiten", Ref.: Prof. Dr. Johannes Weberling / Gunnar Hamann, LdV-Werkstattgespräch am 12. Mai 2021, 12.00 Uhr - 13.00 Uhr per Zoom. "Dürfen Zelleninformatoren Haftentschädigung bekommen?", Ref.: Natalie Kowalczyk, Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht - LdV-Teilpürojekt Recht (Europa-Universität Viadrina), eine Diskussionsveranstaltung des Bürgerkomitee 15. Januar e.V. am 18. August 2021 (hier geht es zum Veranstaltungsmitschnitt: https://youtu.be/NhbKDcinYTk). "Junkerland in Erbenhand? Kontroverse um Bodenreformgrundstücke", Ref. Gunnar Hamann, Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht - LdV-Teilpürojekt Recht (Europa-Universität Viadrina), Dr. Thorsten Purps, Rechtsanwalt, Potsdam, eine Diskussionsveranstaltung des Bürgerkomitee 15. Januar e.V. am 26 Juli 2022 (hier geht es zum Veranstaltungsmitschnitt: https://youtu.be/3B4iAOSCx6c). "Mangelhafte Rehabilitierung der strafrechtlichen Verfolgung von Unternehmern im Rahmen des sächsischen Volksentscheids", Ref.: Dr. Johannes Wasmuth (München), Kommentar: Prof. Dr. Johannes Weberling, LdV-Werkstattgespräch am 27. Juli 2022, 12.00 - 13.00 Uhr per Zoom. Am 16./17. Februar 2023 veranstaltete der interdisziplinäre BMBF-Forschungsverbund „Landschaften der Verfolgung“ in Kooperation mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine öffentliche Abschlusstagung in Berlin. Die Abendveranstaltung am 16. Februar 2023 wurde auch im Livestream übertragen: https://youtu.be/YQfCfHj_Ox4 "Bilanz und Auslick des Teilprojekts "Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" im Forschungsverbund "Landschaften der Verfolgung", 35. Workshop der Arbeutsgruppe Aufrabeitung und Recht am 27. April 2023 in der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Über die Veranstaltung, die dort erstmals vollständig vorgestellte Allensbach-Umfrage und die Ergebnisse der Diskussionen des 35. Workshops berichtete die Märkische Oderzeitung am 2. Mai 2023 sowie der Deutschlandfunk am 11. Mai 2023 um 20.10 Uhr in der Sendung Systemfragen unter dem Titel "DDR-Unrecht Die Folgen für die Kinder politisch Verfolgter". Medienecho:Die langen Schatten der DDR-Verfolgung. Isabel Fannrich-Lautenschläger im Gespräch u.a. mit Prof. Dr. Johannes Weberling vom Teilprojekt „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" im Forschungsverbund Landschaften der Verfolgung
Abgeschlossene Projekte:"Zwangsarbeit in der DDR - Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung"Die Veröffentlichung der Arbeiten von Sachse und Wunschik zum System der Zwangsarbeit in der DDR und die daran anschließenden Diskussionen in der ersten Häflte des Jahres 2014 haben deutlich gemacht, daß die Folgen der Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR unverändert ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung sind, das einer zeitnahen angemessenen Lösung bedarf. Siehe auch den Hinweis auf die im Nomos-Verlag erschienenen Vorträge des Symposiums.
Probleme gesamtdeutscher Aufarbeitung am Beispiel der Aufarbeitung von Doping in Westdeutschland Über die unveränderte Notwendigkeit der Aufarbeitung der dunklen Seiten des SED-Regimes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gerade für unsere heutige Gesellschaft besteht jedenfalls offiziell Einigkeit in den gesellschaftlich relevanten Kreisen unseres Landes. Diese Einigkeit wird allerdings brüchig, wenn man auf Tätigkeiten und/oder Einflußnahmen des MfS in Westdeutschland zu sprechen kommt. Ãhnlichen Abwehrmechanismen wie bei Ewiggestrigen in Ostdeutschland begegnet man, wenn Schattenseiten westdeutscher Entwicklungen zur Sprache kommen. Aufarbeitung kann aber nur dann glaubwürdig sein und gesellschaftlich allgemein akzeptiert werden, wenn sie ohne Ost/West-Brille erfolgt. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho.
Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)"Im Auftrag des neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Herrn Roland Jahn, erstellte Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling von der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) ein Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)", das am 5. Juli 2011 vom BStU veröffentlicht wurde. Hier geht es zum PDF-Dokument des Gutachtens.
"Umgang öffentlicher Stellen, gesellschaftlicher Organisationen und politisch Verantwortlicher mit ehemals politisch Verfolgten und Benachteiligten" in Brandenburg |
Beginn: | 12.45 Uhr |
Ende: | 16.45 Uhr |
Ort: | Seminarzentrum der FU Berlin, Silberlaube (Erdgeschoß), Otto-von-Simson-Straße 26, 14195 Berlin-Dahlem |
12.45 Uhr bis 13.00 Uhr | Begrüßung und Einführung in das Thema Prof. Dr. Dr. h.c. sc. Christine Keitel-Kreidt, Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin RA Prof. Dr. Johannes Weberling, AG Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) |
13.00 Uhr bis 13.45 Uhr | Vorfahrt für die Aufarbeitung – Motive des Deutschen Bundestags für die 7. Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 2006 Vortrag und Diskussion Ref.: RA Hans-Joachim Otto MdB, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Frankfurt am Main |
13.45 Uhr bis 14.30 Uhr | Recht auf Vergessen, medialer Pranger, Gefährdung der Resozialisierung? – Wege und Irrwege der Rechtsprechung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts Vortrag und Diskussion Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder) |
14.45 Uhr bis 15.30 Uhr | Täter haben ein Gesicht – Die Notwendigkeit zur Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts Statements
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15.30 Uhr bis 16.30 Uhr | Podiumsdiskussion unter Einbeziehung des Plenums Leitung: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder) |
16.30 Uhr bis 16.45 Uhr | Zusammenfassung, Ausblick auf die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder |
Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich im Nomos-Verlag erschienenen Vorträge des Symposiums sowie die dazu im Deutschland Archiv 1/2010 erschienene Rezension.
Zur weiteren rechtlichen Entwicklung siehe auch den Bericht von Matthias Schlegel im Tagesspiegel vom 9. Juni 2010 sowie die Mitteilung über das Urteil des OLG München vom 14. Dezember 2010 zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Namensnennung von Inoffiziellen Mitarbeitern des Statssicherheitsdienstes.
Tagung "Impulse für Europa. Osteuropäische Juden in Geschichte und Gegenwart"
am 22./23. September 2008 im Centrum Judaicum in Berlin
Die Geschichte und Kultur der europäischen Juden ist Teil der europäischen Geschichte. Dies gilt auch für die spezifischen Erfahrungen von Juden aus Osteuropa. Die von ihnen ausgehenden Impulse für die Entwicklung und Identität Europas werden jedoch bislang kaum von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Gründe dafür sind vor allem die weitgehende Ermordung der jüdischen Bevölkerung unter nationalsozialistischer Herrschaft, der staatliche Antisemitismus in Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg sowie die Vernachlässigung osteuropäisch-jüdischer Themen in wissenschaftlichen Disziplinen wie der Osteuropäischen Geschichte und den Jüdischen Studien. Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde und die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ veranstalteten daher in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht des Studien- und Forschungsschwerpunktes Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 22. und 23. September 2008 im Centrum Judaicum, Oranienburger Str. 28-30, 10117 Berlin, eine Tagung zum Thema „Impulse für Europa. Osteuropäische Juden in Geschichte und Gegenwart“.
Ziel der Tagung war zum einen die Darstellung jüdischer Lebenswelten in Ostmittel- und Osteuropa vor der Shoa. Zum anderen beleuchtete die Tagung die Renaissance jüdischen Lebens in Osteuropa. Dabei ging sie der Frage nach, ob und wie heute das jüdische Erbe als Teil der nationalen und europäischen Geschichte gesehen wird.
Die Konferenz wurde am 22. September um 19.00 Uhr mit einem Konzert des Musikwissenschaftlers und Pianisten PD Dr. Jascha Nemtsov eröffnet, der neben seiner musikalischen Darbietung über die Rezeption jüdischer musikalischer Traditionen im Werk europäischer Komponisten sprach.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Tagungsprogramm.