Maximilian Kall: Brender et al: Die (Un-)Abhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und Österreich am Beispiel von ZDF und ORF |
Stud. jur. Maximilian Kall, Frankfurt (Oder): Brender et al: Die (Un-)Abhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und Österreich am Beispiel von ZDF und ORFDas ZDF steht nach der sogenannten "Causa Brender", der im November 2009 vom Verwaltungsrat verweigerten Vertragsverlängerung des ZDF-Chefredakteurs, im Zentrum einer medienrechtlichen Debatte. Das Bundesland Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich in Kürze das BVerfG mit einem Normenkontrollantrag zum ZDF-Staatsvertrag befassen, um die Verfassungsmäßigkeit der Gremienzusammensetzungen zu prüfen. Der ORF steht vor einer umfassenden Novelle seiner Rechtsgrundlagen, welche die Frage der Unabhängigkeit seiner Aufsicht berührt. Europarechtlich determinierte Anforderungen für Onlineangebote und Spartensender schaffen haben neue Regulierungsinstrumente wie den Drei-Stufen-Test in Deutschland und den Public-Value-Test in Österreich geschaffen. Der Autor untersucht in seiner im Sommersemester 2010 im Seminar "Aktuelle Fragen des Medienrechts" an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) entstandenen Seminararbeit die rechtliche Absicherung der institutionellen Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, darunter insbesondere die Aufsichtsstrukturen des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) und des Österreichischen Rundfunks (ORF) und stellt, basierend auf aktuellen Vorschlägen in der medienrechtlichen Debatte, eigene Ansätze für eine Stärkung der institutionellen Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar. |